Kürzlich habe ich bei einem Online-Shop sechs Paar Schuhe zum reduzierten Preis bestellt. Nun habe ich die Lieferung gestern erhalten und würde gerne vier von sechs Paar Schuhen zurückschicken, da sie mir nicht passen. Ich hatte die selben Schuhe teilweise in verschiedenen Grössen bestellt, um sicher zu gehen, dass die richtige Grösse dabei ist. Laut der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) dieses Online-Shops muss eine Retoursendung innerhalb von 2 Tagen mittels Formular auf deren Webseite angemeldet werden. Dies habe ich getan und eine Mail erhalten, in welcher stand, dass die Rücksendung nicht akzeptiert wird, da Ware zu reduziertem Preis nicht zurückgenommen wird. Dies stehe so in den AGBs. Kann ein Online-Shop eine Rücknahme von reduzierten Artikeln verweigern?
Auf einen Blick
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Für gewöhnliche Online-Käufe gilt in der Schweiz kein allgemeines Rückgaberecht.
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Freiwillige Retouren richten sich nach den wirksamen Zusagen; Mängel sind gesondert zu beurteilen.
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Sichern Sie die damalige Produktseite, Rückgabezusage und AGB.
Reduzierte Schuhe online bestellt: Gibt es ein Rückgaberecht?
Für gewöhnliche Online-Käufe nach Schweizer Recht besteht kein allgemeines gesetzliches Rückgabe- oder 14-tägiges Widerrufsrecht. Ein Shop kann jedoch freiwillig eine Rücknahme zusagen und dafür Bedingungen festlegen. Dass Schuhe nicht passen, ist für sich allein nicht dasselbe wie ein Mangel.
AGB schliessen reduzierte Ware aus: Ist das verbindlich?
Entscheidend sind die Vereinbarungen bei Vertragsschluss. Prüfen Sie, ob die AGB wirksam einbezogen wurden, wie der Ausschluss dargestellt war und ob Ihnen eine abweichende Rückgabezusage gemacht wurde. Allein die nachträgliche Aussage des Kundendiensts, etwas stehe auf der Website, beantwortet diese Fragen nicht. Wurde der Ausschluss wirksam vereinbart und gilt keine andere Zusage, kann die freiwillige Rücknahme reduzierter Ware verweigert werden.
Defekte Ware oder falsche Lieferung: Gelten andere Rechte?
Ein Ausschluss der freiwilligen Rücknahme beseitigt nicht automatisch sämtliche Ansprüche wegen Mängeln oder einer falschen Lieferung. Diese richten sich nach Gesetz und wirksamen vertraglichen Regeln. Bei grenzüberschreitenden Bestellungen kann zudem anderes Recht relevant sein. Lassen Sie dies bei einem ausländischen Shop gesondert prüfen.
Rücksendung abgelehnt: Wie gehe ich vor?
Sichern Sie Bestellbestätigung, Produktseite, damalige AGB und die rechtzeitige Anmeldung. Bitten Sie den Shop um eine konkrete Begründung und gegebenenfalls Kulanz. Geben Sie einen möglichen Anspruch nicht pauschal auf, bevor Rückgabezusage, Ausschluss und anwendbares Recht geklärt sind.
Sichern Sie die damalige Produktseite, Rückgabezusage und AGB. Bei einer Ablehnung fragen Sie nach der konkreten Vertragsgrundlage und unterscheiden Sie Nichtpassen von einem Mangel.
Gepostet am 7. Dezember 2016