Rückgabe und Umtausch in der Schweiz: Was gilt beim Fehlkauf?

Das Kleid gefällt zu Hause doch nicht oder der Pullover sitzt falsch: Muss das Geschäft die Ware zurücknehmen? In der Schweiz besteht bei mängelfreier Ware grundsätzlich kein allgemeines Rückgabe- oder Umtauschrecht – auch nicht bei Onlinekäufen. Entscheidend sind die vereinbarten Rückgabebedingungen. Bei einem echten Mangel gelten dagegen andere Regeln.

Rückgaberecht Schweiz: Kann ich ein Kleid wegen Nichtgefallen zurückgeben?

Grundsätzlich nein. Ein gültig abgeschlossener Kaufvertrag ist verbindlich. Gefällt Ihnen die Farbe zu Hause nicht mehr, sitzt das Kleid anders als erwartet oder haben Sie sich schlicht umentschieden, muss das Geschäft die mängelfreie Ware von Gesetzes wegen weder zurücknehmen noch umtauschen.

Das gilt unabhängig davon, ob Sie bar oder mit Karte bezahlt haben und ob Sie den Kassenzettel noch besitzen. Der Beleg beweist den Kauf, schafft für sich allein aber kein Rückgaberecht.

Freiwilliges Rückgabe- und Umtauschrecht: Wann gilt die Zusage?

Viele Geschäfte räumen freiwillig ein Rückgabe- oder Umtauschrecht ein. Wird eine solche Möglichkeit in den AGB, im Onlineshop, auf dem Kassenbon oder durch eine klare Zusage des Verkaufspersonals Vertragsbestandteil, muss sich das Geschäft daran halten. Massgebend sind die angebotenen Bedingungen.

Das Geschäft darf beispielsweise eine Frist festlegen, nur ungetragene Ware mit Etikett zurücknehmen, einzelne Produktgruppen ausschliessen oder statt Geld einen Gutschein anbieten. Prüfen Sie auch, ob eine Rücksendung vorab angemeldet werden muss und wer die Portokosten trägt.

Kassenzettel beim Umtausch: Ist der Beleg zwingend?

Für eine freiwillige Rückgabe kann das Geschäft einen Kassenzettel verlangen. Für den rechtlichen Nachweis eines Kaufs ist jedoch nicht zwingend genau dieser Beleg nötig. Je nach Fall können auch Bestellbestätigung, Rechnung, Zahlungsnachweis oder andere Beweismittel genügen. Ein Kartenauszug zeigt allerdings häufig nur Geschäft, Datum und Betrag, nicht den konkret gekauften Artikel.

Reduzierte Ware zurückgeben: Gelten andere Regeln?

Ein tieferer Preis allein nimmt Ihnen keine Rechte. Bei mängelfreier reduzierter Ware darf das Geschäft eine freiwillige Rückgabe jedoch ausschliessen. Hat die Ware einen Mangel, bleiben die Gewährleistungsrechte grundsätzlich bestehen. Anders kann es sein, wenn Sie den konkreten Mangel beim Kauf kannten und der Preis gerade deshalb reduziert war.

Mehr zur freiwilligen Rückgabe von Aktionsware lesen Sie im JUSTIS-Rechtstipp «Habe ich ein Rückgaberecht auf reduzierte Ware?».

Onlinekauf in der Schweiz: Gibt es 14 Tage Widerrufsrecht?

Nach Schweizer Recht gibt es auch für gewöhnliche Internetkäufe kein allgemeines 14-tägiges Widerrufsrecht. Schweizer Onlineshops können eine Rückgabe freiwillig anbieten und deren Bedingungen festlegen. Lesen Sie diese deshalb vor dem Absenden der Bestellung und sichern Sie die damals geltende Fassung.

Bei einem ausländischen Shop kann ausnahmsweise ein ausländisches Widerrufsrecht anwendbar sein. Eine EU-Adresse oder Lieferung in die Schweiz genügt dafür nicht in jedem Fall. Entscheidend sind unter anderem das anwendbare Recht, die Ausrichtung des Angebots und die Vertragsbedingungen.

Mangelhafte Ware: Wann gelten Gewährleistungsrechte?

Nichtgefallen ist kein Mangel. Ein Mangel liegt insbesondere vor, wenn eine zugesicherte Eigenschaft fehlt oder die Ware körperlich oder rechtlich so beeinträchtigt ist, dass ihr Wert oder ihre Tauglichkeit erheblich vermindert ist. Ein Loch, eine offene Naht oder eine andere als die bestellte Grösse oder Farbe können Mängel sein. Ein korrekt geliefertes Kleid wird dagegen nicht allein deshalb mangelhaft, weil es Ihnen nicht steht oder die gewählte Grösse nicht passt.

Rückerstattung, Preisnachlass oder Ersatz: Was kann ich verlangen?

Ohne abweichende wirksame Vereinbarung sieht das Obligationenrecht insbesondere die Wandelung des Kaufs oder eine Preisminderung vor. Bei vertretbaren Sachen kann auch Ersatz verlangt werden. Eine Rückerstattung ist aber nicht in jedem Fall automatisch geschuldet; bei einem geringfügigen Mangel kann statt der Wandelung nur eine Minderung angemessen sein.

In der Praxis regeln AGB häufig zuerst Reparatur oder Ersatz. Eine freiwillige Herstellergarantie ist zudem nicht dasselbe wie die gesetzliche Gewährleistung der Verkaufsstelle. Prüfen Sie daher, gegen wen sich Ihr Anspruch richtet und welche Bedingungen wirksam vereinbart wurden. Ein Beispiel zur Falschlieferung finden Sie im JUSTIS-Rechtstipp «Falsche Farbe: Kann ich Sofa umtauschen?».

Mängelrüge: Wie schnell muss ich den Defekt melden?

Prüfen Sie die Ware, sobald dies nach dem üblichen Geschäftsgang möglich ist, und melden Sie erkennbare Mängel sofort. Einen später entdeckten, versteckten Mangel müssen Sie unmittelbar nach der Entdeckung anzeigen. Beschreiben und fotografieren Sie den Mangel, bewahren Sie Belege auf und senden Sie die Meldung so, dass Sie deren Inhalt und Zeitpunkt nachweisen können.

Die gesetzliche zweijährige Klagefrist für neue Waren ist keine zweijährige Rügefrist. Wer mit der Meldung wartet, kann Gewährleistungsrechte verlieren. Für gebrauchte Ware und vertragliche Garantien können andere Regeln gelten.

Gesetzliches Widerrufsrecht: Welche Ausnahmen gibt es?

Ja, aber nicht für den normalen Einkauf im Laden oder Onlineshop. Ein 14-tägiges Widerrufsrecht kann beispielsweise bei bestimmten Haustür- und Telefonverträgen über mehr als CHF 100 oder bei besonderen Vertragsarten wie Konsumkrediten bestehen. Die Voraussetzungen und der Fristbeginn sind gesetzlich genau geregelt. Ein Kauf am Markt- oder Messestand gilt nicht allein deshalb als Haustürgeschäft.

Rückgabe verweigert: So gehen Sie richtig vor

• Klären Sie zuerst: Geht es nur um Nichtgefallen oder um einen echten Mangel?
• Sichern Sie Kassenbon, Bestellung, Produktbeschreibung, AGB und zugesagte Rückgabebedingungen.
• Halten Sie Frist, Zustand, Etiketten, Verpackung und vorgesehenen Rückgabeweg ein.
• Bei einem Mangel: Ware nicht unnötig weiterverwenden, Mangel sofort schriftlich rügen und gewünschte Lösung nennen.
• Lehnt das Geschäft eine zugesagte Rückgabe oder berechtigte Mängelrechte ab, verlangen Sie eine schriftliche Begründung.

Rechtsschutz bei Streit um Rückgabe oder mangelhafte Ware

Verweigert ein Geschäft eine verbindlich zugesagte Rückgabe oder bestreitet es einen rechtzeitig gemeldeten Mangel, kann JUSTIS Versicherte rechtlich unterstützen, sofern ein versicherter Konsumentenvertrag und die weiteren Vertragsvoraussetzungen vorliegen. Wir prüfen beispielsweise AGB, Kaufbelege, Mängelrüge und die verlangte Lösung.

Geht es nur darum, dass eine mängelfreie Ware nicht mehr gefällt und wurde keine Rückgabe vereinbart, besteht kein durchsetzbarer Anspruch gegen das Geschäft. JUSTIS kann Ihnen dennoch mit einer Rechtsauskunft helfen, die Situation und sinnvolle nächste Schritte einzuordnen. Eine konkrete Deckung richtet sich immer nach dem versicherten Produkt und dem Einzelfall.

Gepostet am 28. April 2017