Musterverträge und Briefe

Kostenlos und nach Themen geordnet

Geht es um rechtliche Dinge, sind oft Dokumente gefragt: Verträge, Briefe, Formulare oder Anträge. JUSTIS macht Ihnen auch hier das Leben leichter: mit professionellen Musterdokumenten, die Sie kostenlos herunterladen und an Ihre Bedürfnisse anpassen können.

Michael Althaus
JUSTIS

«Mit unseren bewährten Musterdokumenten für jede Lebenssituation sparen Sie Zeit und Energie.»

Rechtsvorschlag ans Betreibungsamt

Bestreiten Sie eine Forderung ganz oder teilweise, können Sie mit diesem Musterbrief innert zehn Tagen nach Zustellung des Zahlungsbefehls Rechtsvorschlag beim zuständigen Betreibungsamt erheben. Der JUSTIS-Rechtstipp «Grundlose Betreibungen und Einträge im Betreibungsregister» erklärt, was der Rechtsvorschlag bewirkt und welche weiteren Schritte möglich sind.

Wann eignet sich dieser Musterbrief?

Verwenden Sie den Musterbrief, wenn Sie die betriebene Forderung ganz oder teilweise bestreiten oder der Ansicht sind, dass sie nicht auf dem Betreibungsweg geltend gemacht werden darf. Können Sie eine anerkannte Forderung lediglich nicht bezahlen, ist ein Rechtsvorschlag nicht das passende Mittel. Suchen Sie in diesem Fall frühzeitig das Gespräch mit der Gläubigerseite und wenden Sie sich bei Bedarf an eine Budget- oder Schuldenberatungsstelle.

Welche Frist gilt für den Rechtsvorschlag?

Sie können den Rechtsvorschlag sofort bei der Zustellung des Zahlungsbefehls erklären oder grundsätzlich innert zehn Tagen nach der Zustellung mündlich oder schriftlich beim Betreibungsamt erheben, das auf dem Zahlungsbefehl genannt ist. Warten Sie nicht bis zum letzten Tag. Versenden Sie den ausgefüllten Musterbrief nachweisbar oder geben Sie ihn persönlich gegen Empfangsbestätigung ab.

Vollständiger oder teilweiser Rechtsvorschlag?

Bestreiten Sie die gesamte Forderung, erklären Sie vollständigen Rechtsvorschlag. Bestreiten Sie nur einen Teil, müssen Sie den bestrittenen Betrag genau angeben; sonst gilt grundsätzlich die ganze Forderung als bestritten. Die überarbeitete Vorlage enthält beide Varianten. Kreuzen Sie die passende Möglichkeit an und tragen Sie bei einem teilweisen Rechtsvorschlag den bestrittenen Betrag genau ein.

Muss ich den Rechtsvorschlag begründen?

Grundsätzlich nein. Die Erklärung «Ich erhebe Rechtsvorschlag» genügt. Eine wichtige Ausnahme besteht insbesondere, wenn nach einem Konkurs ausdrücklich fehlendes neues Vermögen geltend gemacht werden soll; dies muss im Rechtsvorschlag besonders erklärt werden. Lassen Sie solche Sonderfälle rasch prüfen.

So verwenden Sie die Vorlage

  • Übernehmen Sie Betreibungsamt, Betreibungsnummer und Gläubigerseite genau aus dem Zahlungsbefehl.
  • Tragen Sie das Zustelldatum ein und prüfen Sie die zehntägige Frist.
  • Ergänzen Sie bei einem teilweisen Rechtsvorschlag den genau bestrittenen Betrag.
  • Datieren und unterschreiben Sie den Brief und senden Sie ihn an das Betreibungsamt, nicht nur an die Gläubigerseite.
  • Bewahren Sie eine Kopie und den Nachweis der rechtzeitigen Abgabe auf.

Was bewirkt der Rechtsvorschlag?

Der Rechtsvorschlag stoppt die Betreibung vorläufig. Die Gläubigerseite muss ihn beseitigen lassen, bevor sie die Betreibung fortsetzen kann. Er entscheidet aber nicht, ob die Forderung besteht, und entfernt die Betreibung nicht automatisch aus dem Register.

Was tun, wenn die Frist bereits abgelaufen ist?

Nach Ablauf der Frist kann ein nachträglicher Rechtsvorschlag nur unter besonderen Voraussetzungen möglich sein. Holen Sie umgehend Rechtsauskunft ein und reichen Sie nicht ohne Prüfung irgendein Standardschreiben ein.

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